Maßnahmen und Empfehlungen rund um das Coronavirus (Coronavirus - relevante Infos)

• Veranstaltungen sind untersagt! (§ 13)
  
• Darunter fallen auch "geplante Zusammenkünfte und Unternehmungen zu körperlichen und geistigen Ertüchtigung und Erbauung". D.h. es dürfen momentan keine Alpenvereins-Veranstaltungen durchgeführt werden!
• Ausnahme sind u.a. Zusammenkünfte von nicht mehr als vier Personen, wobei diese nur aus zwei verschiedenen Haushalten stammen dürfen, zuzüglich deren minderjähriger Kinder oder Minderjähriger, denen gegenüber eine Aufsichtspflicht besteht (insgesamt höchstens jedoch sechs Minderjähriger).
  
  

Gastronomie

• Das Betreten von gastronomischen Betriebsstätten zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Gastgewerbes ist untersagt.
  

Take-Away

Außerhalb von Skigebieten gelten die generellen Regeln für gastronomische Betriebe:

• Die Abholung darf indoor und outdoor erfolgen.
• Die Abholung nicht vorbestellter Speisen und Getränken ist möglich.
• Warten auf die Ausgabe ist auch in Innenräumen möglich.
• Das Konsumationsverbot innerhalb der 50 m-Sperrzone richtet sich primär an die Gäste. Der Hüttenwirt darf aber nicht zur Konsumation ermutigen oder diese erleichtern. 
• Bei der Abholung ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten sowie eine FFP2-Maske zu tragen.
• Erreichbarkeit: Es ist keine Voraussetzung für die Abgabe, dass der Abgabeort durch eine öffentliche Straße erreichbar sein muss.
  

Beherbergung

• Das Betreten von Beherbergungsbetrieben zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen von Beherbergungsbetreiben ist untersagt. (§ 8)
• Schutzhütten sind "Beherbergungsbetriebe". (§ 8)
• Ausnahmen gelten u.a. für berufliche Gründe.
  
  

Die Benützung ist aufgrund der aktuellen Ausgangssperre nicht möglich. Die Nutzung der Winterräume des Österreichischen Alpenvereins, der Naturfreunde Österreich sowie des Österreichischen Touristenklubs ist daher nur im Notfall möglich (die Räumlichkeiten sind zum Teil unversperrt – zum Teil wird ein "Alpenvereins-Schlüssel" oder Sektionsschlüssel benötigt, der vor der jeweiligen Tour bei der zuständigen Sektion abzuholen ist).

Individual- und Freizeitsport outdoor zur physischen und psychischen Erholung nur mit Personen aus dem gemeinsamen Haushalt, dem Lebenspartner oder einzelnen engsten Angehörigen bzw. einzelnen engen Bezugspersonen (§2 Z5) bzw. Zusammenkünfte von nicht mehr als vier Personen aus zwei Haushalten mit deren minderjähriger Kinder (§13 Z3 / 10).

Der Alpenverein empfiehlt Sport und Bewegung im Freien!

• Klettergärten sind aus juristischer Sicht "Wege", keine "Sportstätten". Eingebohrte Mehrseillängentouren und Alpinkletterrouten sind von der freien Betretbarkeit bzw. der Wegefreiheit (Wald und Ödland) erfasst.

• Natürlich gelten auch im Klettersport die Grundregeln für den Bergsport (Bergsport nur mehr alleine, mit Personen aus dem gleichen Haushalt oder einer einzelnen wichtigen Bezugsperson).
  

Mehr Infos zur rechtlichen Einordung von Klettergärten siehe "Handbuch Klettergarten": hier

• Das Betreten von Sportstätten zum Zweck der Ausübung von Sport ist untersagt. (§9 (2)
• Ausnahmen gelten für Spitzensportler.
  

Alle Informationen zur Jugendarbeit in Zeiten von Corona finden Sie hier: Jugend- & Familienarbeit

• Das Betreten der Geschäftsstellen ist zulässig. (Zwei Meter Abstand und eine FFP2-Maske / 20m² pro Kunde)
  

• Berufliche Zusammenkünfte (und hierzu zählen auch Zusammenkünfte Ehrenamtlicher in Vereinen) sind erlaubt, wenn diese zur Aufrechterhaltung der beruflichen (ehrenamtlichen) Tätigkeiten erforderlich sind und nicht in digitaler Form abgehalten werden können. (§13)

• Unaufschiebbare Zusammenkünfte von statutarisch notwendigen Organen juristischer Personen sind erlaubt, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich ist. (§ 13)

• Am Ort der beruflichen Tätigkeit müssen zwei Meter Abstand eingehalten oder andere geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden. (§ 6)
  

Um die österreichische Wirtschaft in Folge der Corona-Krise zu unterstützen, hat die Bundesregierung mit der aws Investitionsprämie ein neues Förderungsprogramm konzipiert, welches ein Anreiz für Unternehmensinvestitionen schafft und damit einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung von Betriebstätten, die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätze und die Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Österreich leistet.

Anträge, die im Betrachtungszeitraum zwischen 1. September 2020 und 28. Februar 2021 eingebracht werden, sind aufgrund der beihilferechtlichen Konstruktion als allgemeine Maßnahme jedenfalls zu bedienen.

Alle Informationen dazu auf der Seite des Austria Wirtschaftsservice.

Fragenkatalog (FAQ)

Richtlinie Investitionsprämie

Non-Profit-Organisationen (NPO) erbringen für unsere Gesellschaft unverzichtbare Leistungen. Auch diese Organisationen sind von der Corona-Krise stark betroffen. Daher unterstützt die österreichische Bundesregierung gemeinnützige Organisationen aus allen Lebensbereichen, vom Sozialbereich über Kultur bis zum Sport, freiwilligen Feuerwehren oder gesetzlich anerkannten Religionsgemeinschaften, mit Zuschüssen (Details auf npo-fonds.at).

Anträge ab 5. März möglich!

Der NPO-Unterstützungsfonds wird um ein weiteres Quartal verlängert. Bis Ende 2020 konnten Anträge für das 2. und das 3. Quartal gestellt werden. Anträge für das 4. Quartal 2020 können Sie nun von 5. März 2021 bis 15. Mai 2021 über antrag.npo-fonds.at stellen. 

Der Unterstützungsfonds im Überblick (PDF)

FAQs zum Unterstützungsfonds

Gemeinnützige Vereine aus Branchen, die vom Lockdown besonders betroffen sind, wie z. B. Sport- oder Kulturvereine, weil sie behördlich geschlossen wurden, können zusätzlich zur bekannten Unterstützung aus dem NPO-Unterstützungsfonds einen sog. "Lockdown-Zuschuss" beantragen.

NPO-Unterstützungsfonds – Phase 1 ohne Auswirkung auf Phase 2 abrechenbar

Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport (BMKÖS) hat darüber informiert, dass die Endabrechnung für die Phase 1 des NPO-Unterstützungsfonds ohne Präjudizwirkung für die bevorstehende Phase 2 vorgenommen werden kann. Der Antrag für Q 4 wird lt. BMKÖS abwicklungstechnisch eine eigene Förderung darstellen.
An der Einrichtung der Phase 2 des NPO-Unterstützungsfonds wird lt. BMKÖS derzeit gearbeitet.

Mit Bundesgesetz vom 3. Juli 2020 wurde eine NPO-Fonds-Richtlinienverordnung erlassen. Ziel dieser Verordnung ist es, auch bei Nonprofit-Organisationen entstandene Einnahmenausfälle zu mildern und diese somit in die Lage zu versetzen, ihre satzungsmäßigen Aufgaben weiter zu erbringen.

Wer kann gefördert werden?

• Die Organisation besteht zumindest seit 10. März 2020.
• Ihr Sitz liegt in Österreich.
• Die Aktivitäten der Organisation sind durch einen von COVID-19 verursachten Einnahmenausfall beeinträchtigt.
• Sie darf zum 10. März 2020 nicht materiell insolvent gewesen sein.
• Über sie wurde in den letzten fünf Jahren vor der Antragstellung keine rechtskräftigen Finanzstrafe oder Verbandsgeldbuße verhängt.
• Die Organisation hat zumutbare Maßnahmen gesetzt, um die durch die Förderung zu deckenden förderbaren Kosten zu reduzieren.
• Bestätigung durch Wirtschaftsprüfer*in/Steuerberater*in verpflichtend (für verbundene Organisationen/Unternehmen, kirchliche/religiöse Organisationen, bei einer Förderhöhe ab 12.000 Euro, mehr als 10 Dienstnehmer*innen oder wenn der Umsatz 2019 höher war als 120.000 Euro)

und sollten für Sektionen jedenfalls erfüllbar sein.

Ermittlung der Bemessungsgrundlage der Förderung

• Betriebsnotwendige Zahlungsverpflichtungen für Miete und Pacht;
• betriebsnotwendige Versicherungsprämien;
• Zinsaufwendungen für Kredite und Darlehen; Finanzierungskosten für Leasingraten;
• nicht das Personal betreffende betriebsnotwendige, vertragliche Verpflichtungen, z.B. Buchhaltungskosten, Kosten für die Lohnverrechnung, Jahresabschlusskosten;
• Zahlungen für Wasser, Energie und Telekommunikation, Reinigungskosten, Betriebskosten von Liegenschaften (z.B. Abwasser- und Abfallentsorgung);
• Wertverlust bei verderblicher oder saisonaler Ware;
• unmittelbar durch COVID-19 verursachte Mehrkosten (ausgenommen Personalkosten) – hier Sonderzeitraum für förderbare Kosten vom 10.März 2020 bis 30. September 2020;
• frustrierte Aufwendungen für Veranstaltungen, die aufgrund von COVID-19 nicht stattfinden konnten (hier Sonderzeitraum: nur Kosten, welche vor dem 10.3.2020 entstand sind, sind förderbar)
• Kosten für Behindertenarbeitsplätze (wenn die Arbeitnehmer*nnen nicht kündbar sind und nicht für die Kurzarbeit angemeldet werden können);
• Kosten für die Bestätigung durch Steuerberater*n/Wirtschaftsprüfer*n (sofern erforderlich).

Struktursicherungsbeitrag:

Darüber hinaus kann eine Förderung in Form eines Struktursicherungsbeitrags als Pauschalbetrag für Aufwendungen, die durch den Fixkostenzuschuss nicht erfasst sind, beantragt werden. 

• Dieser beträgt 7 % der Einnahmen auf Basis des Jahresabschlusses 2019 (bzw. einem Durchschnitt aus 2018/19).
• Der Struktursicherungsbeitrag ist mit 120.000 Euro begrenzt.

Förderhöhe:

• Es dürfen höchstens 100% der förderbaren Kosten (Fixkostenzuschuss und Struktursicherungsbeitrag) durch die Förderung abgedeckt werden.
• Ist die Summe der förderbaren Kosten (aus Fixkostenzuschuss und Struktursicherungsbeitrag) höher als EUR 3.000,-, erhält die Organisation höchstens den Einnahmenausfall.
• Die Förderung ist außerdem mit dem Einnahmenausfall in den ersten drei Quartalen des Jahres 2020 begrenzt. Dazu werden die ersten drei Quartale des letzten Rechnungsabschlusses (2019) herangezogen und mit den Einnahmen im Jahr 2020 in den ersten drei Quartalen (bzw. dem Durchschnitt der ersten drei Quartale der Rechnungsabschlüsse 2018 und 2019) verglichen.
• Die Förderung muss mindestens 500 Euro und kann maximal 2,4 Mio. Euro pro Organisation (inkl. verbundene Unternehmen) betragen.
• Die Berechnung des Einnahmenausfalls und die Begrenzung der Zuschusshöhe mit dem Einnahmenausfall entfällt, sofern die beantragten förderbaren Kosten 3.000,- Euro nicht überschreiten.

Förderabwicklung:

Die Abwicklung der Förderung erfolgt über das Austria Wirtschaftsservice (AWS). Die Richtlinien treten am 6. Juli in Kraft, ab Mittwoch, 8. Juli, können auf www.npo-fonds.at die ersten Anträge gestellt werden. Die Antragstellung ist bis zum 31.12.2020 möglich (> weitere Infos und Termine im obigen Update!).

50 Prozent der Förderung sollen innerhalb weniger Tage nach Antragsstellung ausbezahlt werden, die restlichen 50 Prozent nach Einreichung der Abrechnung. Förderungen bis 3.000 Euro werden innerhalb weniger Tage zu 100 % ausbezahlt.

Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) ist an die Kammer der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer herangetreten und hat diese gebeten, Experten im Vereinswesen namhaft zu machen, welche hinsichtlich dieser NPO-Förderung die zeitlichen und fachlichen Kapazitäten haben, um etwaige Testate zu erstellen und auch zu beraten. Die diesbezügliche Kontaktliste sollte in Bälde auf der Homepage des BMF publiziert werden.

COVID-19 heißt die Atemwegserkrankung, die aufgrund des neuartigen Virus SARS-CoV-2 ausbrechen kann. Nach aktuellem Kenntnisstand ist der Hauptübertragungsweg des Virus die Tröpfcheninfektion. Die Symptome sind Fieber, Husten und Abgeschlagenheit, zum Teil auch Atemprobleme, Hals-, Kopf- und Gliederschmerzen

Quelle: Bundesministerium

Präventionsmaßnahmen – wie kann ich mich schützen?

Einer Ansteckung kann durch einfache Maßnahmen vorgebeugt werden (die aufgrund der Grippewelle ohnehin empfehlenswert sind):

• In ein Taschentuch oder die Armbeuge niesen oder husten (nicht in die Hand), dabei von anderen Personen wegdrehen
• Häufiges und gründliches Händewaschen mit Seife
• Oberflächen regelmäßig mit Reinigungsmittel abwischen (besonders Türklinken, Tastatur, Smartphonedisplay etc.)
• 1-2 Meter Abstand zu anderen Personen einhalten

Wo gibt es aktuelle Informationen?

Wir empfehlen allen Sektionen, die (teils freiwilligen) Regierungsmaßnahmen zu respektieren und einzuhalten. Informieren Sie sich regelmäßig auf diesen Seiten über weitere Maßnahmen:

• Bundesministerium
• Bundeskanzleramt

Corona-Ampel

Auf der Karte der Corona-Ampel sehen Sie die Risikoeinschätzung für Österreich.